Samstag, 12. April 2014

LKW Fahrer mit grossem laufenden TV unterwegs

Am Freitagvormittag (11.04.2014) wurde im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) in der Stadt Schaffhausen ein Lastwagen kontrolliert, dessen Chauffeur das Fahrzeug mit laufendem Fernseher und Verstössen gegen die Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten gefahren hatte.

Lastwagen mit grossem eingebauten Fernseher unterwegs
Am Freitagvormittag (11.04.2014) wurde ein Lastwagen, der von einem rumänischer Chauffeur gelenkt wurde, mit laufendem Fernseher auf dem Armaturenbrett und nach vorne gezogenen Gardinen – zwecks Einschränkung der blendenden Sonneneinstrahlung auf den Bildschirm - ins Schwerverkehrskontrollzentrums (SVKZ) an der Emmersbergstrasse in der Stadt Schaffhausen gelenkt.

Bei der technischen Kontrolle wurde in der Folge festgestellt, dass die Bremsen am Sattelanhänger nur noch ein Minimum an Bremsbelag aufwiesen. Eine der Bremsen war gar soweit abgenützt, dass die Beläge gänzlich verschlissen waren. Ausserdem wurde bei der Kontrolle der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten festgestellt, dass der Chauffeur streckenweise mit einer fremden Fahrerkarte das Fahrzeug gelenkt hatte, um so ordnungsgemässe Lenk- und Ruhezeiten vorzutäuschen.

Der Lastwagenchauffeur musste ein Bussendepositum von mehreren tausend Franken hinterlegen und durfte die Fahrt erst nach erfolgter Reparatur der Bremsen und Freiräumung des Sichtfeldes in der Führerkabine fortsetzen (Text und Foto: SHPol).

Freitag, 11. April 2014

Das Recht auf Vergessen in Schaffhausen - Internet Law

Auf vielfachen Wunsch gibt es heute eine neue Ausgabe aus unserer Reihe: "Recht und Unrecht in Schaffhausen". Diesmal: "Das Recht auf Vergessen in Schaffhausen" und zwar speziell in Bezug auf das Internet. Das Internet vergisst nichts, so sagt man. Doch gibt es nicht Situationen, in denen sogar ein gewisses "Recht auf Vergessen" besteht? Dieser Frage wollen wir heute mit einem illustren Beispiel auf den Grund gehen.
Das Internet vergisst nichts - aber gibt es nicht sogar ein Recht auf Vergessen?
Grundsätzlich lässt sich ein – in der Schweiz bis jetzt nicht sonderlich prominent diskutiertes – Recht auf Vergessen aus dem Persönlichkeitsschutz, verankert in Art. 28 ZGB (Zivilgesetzbuch), ableiten. Dieses Recht auf Vergessenwerden soll sicherstellen, dass (digitale) Informationen mit einem Personenbezug nicht zeitlich uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
Um das Problem genauer zu beleuchten und mögliche Lösungswege aufzuzeigen, folgt nun ein Beispiel. Sämtliche Personen und Ereignisse sind völlig frei erfunden und stehen mit keinen lebenden oder toten Personen in irgendeinem Zusammenhang.

Der Fall Kellerhals
Ursli Kellerhals betreibt in Schaffhausen einen stadtbekannten Blog im Internet, auf welchem er über aktuelle Geschehnisse in der Munotstadt berichtet. Bei seinen Recherchen für neue Blogbeiträge durchforstet er auch häufig das Onlinearchiv der Lokalzeitung: “Der tägliche Rheinfall”. Bei der Suche nach Informationen über die bereits einige Jahre zurückliegende Munotverschwörung stolpert er über einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass sein Nachbar Hansi Wernli, wohnhaft an der Möcklistrasse Nr. 007, vor 16 Jahren eine unbedingte Freiheitsstrafe verbüssen musste.

Da Ursli ohnehin schon lange einmal einen kleinen Beitrag über die illustren Bewohner des Möckliquartieres in Schaffhausen verfassen wollte, packt er die Gelegenheit beim Schopfe und berichtet in diesem Zuge auch über die längst abgesessene Freiheitsstrafe des Hansi Wernli.

Hansi Wernli ist über diese Erwähnung im bekannten Schaffhauser Blog natürlich nicht sehr erfreut und wendet sich an den auf das Internetrecht spezialisierten Schaffhauser Anwalt Isidor Tastenmann. Der gewiefte Internetanwalt Tastenmann sieht im Beitrag eine Verletzung der Ehre seines Mandanten durch die Erwähnung der bereits 16 Jahre zurückliegenden Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe. Zudem ist aus seiner Sicht durch die Erwähnung, welche Dritte erneut an einen längst passierten Vorfall erinnert, auch eine Verletzung der Privatsphäre des Hansi Wernli gegeben. Ein derartiger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Menschen wiegt schwer und kann nicht als das richtige Mittel zu einem berechtigten Zweck qualifiziert werden. Nach kurze Recherche im Onlinearchiv des Bundesgerichtes findet Isidor Tastenmann auch noch den passenden Bundesgerichtsentscheid: BGE 122 III 449.

Um die Sache möglichst schnell und unkompliziert aus der Welt zu schaffen, kontaktiert Anwalt Tastenmann den Blogschreiber Ursli Kellerhals, konfrontiert diesen mit seinen gewonnen Erkenntnissen und ersucht ihn um sofortige Löschung des Blogbeitrages. Kellerhals fällt aus allen Wolken, soweit hatte er in seiner Schreibeuphorie gar nicht gedacht. Er löscht den Blogartikel sofort aus seinem Internetblog. Hansi Wernli ist nicht erfreut, dass der Blogeintrag vor der Löschung sicherlich schon von einigen Schaffhausern gelesen wurde. Gleichwohl ist er überaus froh und dankbar, dass die Angelegenheit so umgehend und unbürokratisch bereinigt werden konnte. Da Wernli selbst den Schaffhauser Blog sehr gerne liest und dem jungen Blog-Schreiber keine unnötigen Steine in den Weg legen möchte, verzichtet er auf weitere Schritte.

In seinem Antwort-Mail an Rechtsanwalt Tastenmann möchte Blog-Autor Kellerhals dann doch gerne noch wissen, ob es denn auch Situationen gebe, in denen er einen solchen Blogbeitrag publizieren dürfte. Tastenmann schreibt ihm als Antwort, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse am Vorleben von Hansi Wernli einen solchen Beitrag rechtfertigen könnte. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn Wernli für das Amt des Stadtpräsidenten von Schaffhausen kandidieren würde.

Der Beitrag "Das Recht auf Vergessen in Schaffhausen" ist ein Artikel aus der Serie "Recht und Unrecht in Schaffhausen", die in regelmässigen Abständen auf Schaffhausen.net publiziert wird und interessante Rechtsfragen auf möglichst einfache und verständliche Art behandelt. Die rechtlichen Probleme und Fragestellungen werden vom Schaffhauser Rechtsanwalt lic. iur Beat Hochheuser (www.hochheuser.ch) beleuchtet, weitere Fälle finden sich im Jus-Blog. Die Erläuterungen sind für juristisch nicht ausgebildete Leser ausgelegt und loten deshalb nicht alle dogmatischen Probleme aus. Auf Ausführungen zu Kontroversen in Rechtsprechung und Lehre wird daher bewusst verzichtet. Die Erklärungen und Hinweise beschränken sich auf die augenscheinlichsten Fragen und stellen eine mögliche Lösung dar. Die Ausführungen gelten natürlich nicht nur für Schaffhausen, sondern für die gesamte Schweiz. Vielen Dank für die eingegangen Themenwünsche. Wunschthemen für künftige Ausgaben bitte wie immer per Email einreichen.

Dienstag, 8. April 2014

Sommerbistro am Lindli in Schaffhausen - Standorte

Sommerbistro am Rheinufer - In Umsetzung des Postulats des Grossstadtrates Till Hardmeier: "Aufwertung Rheinufer: Möglichkeiten eines Sommerbistros" hat sich der Stadtrat dazu entschieden, 2 Bistro-Standorte für einen Versuchsbetrieb im Sommer 2014 zur Verfügung zu stellen.
Möglicher Standort 1: Platanenplatz, Rheinhaldenstrasse, Lindli Schaffhausen
Grösse des Platanenplatzes: ca. 220 m2. Konsumationsbereich unter Bäumen. Bestuhlung max. 40 Personen.
Möglicher Standort 2: Rheinhalde, beim Pumpwerk, Lindli Schaffhausen
Grösse des Platzes ca. 120 m2. Konsumationsbereich am Wasser. Bestuhlung max. 30 Personen.

An diesen Standorten zwischen Salzstadel und Pumpwerk am Lindli in Schaffhausen soll in den Sommermonaten (Mai bis September 2014) im Sinne eines Versuchsbetriebes ein Sommerbistro geführt werden können. Gewünscht wird ein mobiler Bistrowagen (Beispiele: Suppenvelo, mobiler Stand à la Güggeli-Braterei, Bauwagen, Container). Erwartet wird ein reduziertes gastronomisches Angebot mit Essen und Getränken. Dieses kann beispielsweise aus dem Angebot von Kaffee und Kuchen, Bratwurst und Bier oder Glacé bestehen. Der Stadtrat legt besonderen Wert auf ein umfassend überdachtes, ökologisch sinnvolles und für die anwohnende Bevölkerung wenig störendes Projekt.

Die Ausschreibung für das "Sommerbistro am Rheinufer" ist bereits angelaufen. Durch die Teilnahme an der Ausschreibung erwirbt sich der Bewerber keinerlei Rechte auf Ausführung oder Vergütung irgendwelcher Art. Die Vergabe bleibt ausdrücklich dem Stadtrat vorbehalten und die Stadt Schaffhausen ist gegenüber den Bewerbern nicht rechenschaftpflichtig.

Rahmenbedingungen für die Bewilligungserteilung:
- Der Betrieb der Einrichtung ist temporär (Mai – September 2014); eine Bewilligung wird nur für diese Versuchsphase erteilt.
- Die Einrichtung muss durch den Betreiber nach Ablauf der Saison vollständig abgeräumt werden.
- Der Betreiber des Bistros ist für die Sauberkeit im Umfeld (Radius 50 m) des Bistros verantwortlich.
- Sämtliche Abfälle aus dem Betrieb des Bistros sind durch den Betreiber zu entsorgen und dürfen nicht in die öffentlichen Abfallsammelbehälter entsorgt werden. - Das Abspielen von Musik ist untersagt.
- Bei Bedarf ist die Installation einer einfachen Beleuchtung (z.B. Lichterkette) durch den Betreiber des Bistros erlaubt, dies nach Rücksprache mit und Genehmigung durch die Verwaltungspolizei.
- Die Betriebszeiten des Bistros sind bis maximal 22.00 Uhr limitiert, zu diesem Zeitpunkt müssen die Einrichtung aufgeräumt und verschlossen, sowie alle Lichter gelöscht sein.
- Die Höhe der Betriebsgebühr ist abhängig von der Grösse der Einrichtung und vom Gastro-Konzept; die Gebühr berechnet sich nach vergleichbaren Objekten in der Innenstadt.
- Anschlüsse für Strom und Wasser/Abwasser werden durch die Stadt erstellt.
- Gastgewerbliche Betriebsbewilligung.

Die Bewerbung muss beinhalten:
- Beschreibung des Bistrowagens, mit Bild
- Gastrokonzept
- Angebot an Ess- und Trinkwaren
- Zielgruppe
- Art des Services (Bedienung oder Self-Service)
- Art und Umgang mit Geschirr (festes Geschirr, Wegwerfgeschirr, Depot etc.)
- Mobiliar, Sonnenschirme ohne Werbung
- Betriebszeiten
- Verantwortlichkeiten
- Beleuchtungs- und Lärmkonzept zum Schutz der Bewohner und der Umwelt
- Ver- und Entsorgungskonzept, insbesondere Massnahmen zur Vermeidung von Littering
- Sicherung der Lokalität
- Versicherungsnachweis (Betriebshaftpflicht etc.)

Das Einholen entsprechender Gastgewerblichen Betriebsbewilligungen ist Sache des Betreibers.

Bewerbungen können bis zum 28. April 2014 eingereicht werden beim:
Sozial- und Sicherheitsreferat
Vorstadt 43
Postfach 1000
8200 Schaffhausen

Text und Bilder: Stadt Schaffhausen.

Betrunkener LKW Fahrer trank zuvor 22 Weizenbiere

Bei einer Kontrolle im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) in der Stadt Schaffhausen am Montagvormittag (07.04.2014) hat die Schaffhauser Polizei einen alkoholisierten Lastwagenchauffeur festgestellt bzw. angehalten.

Um ca. 11.00 Uhr am Montagvormittag (07.04.2014) kontrollierten Mitarbeiter der Schaffhauser Polizei im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) an der Emmersbergstrasse in der Stadt Schaffhausen einen Chauffeur und dessen Lastwagen. Dabei stellten sie beim Lastwagenchauffeur Alkoholatemgeruch fest, worauf der Mann einem Alkoholatemlufttest unterzogen wurde. Dieser ergab einen Wert von 0.68 Promille.

Bei der Befragung durch die Schaffhauser Polizei gab der fehlbare Lastwagenchauffeur an, dass er in der Nacht auf Sonntag (06.04.2014) 22 Weizenbiere getrunken habe. Der 52-jährige Deutsche wurde zuhanden der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen verzeigt, musste eine Sicherheitsleistung von mehreren hundert Franken hinterlegen und durfte seine Weiterfahrt erst um ca. 17.30 Uhr am späteren Montagnachmittag (07.04.2014) - mit 0.00 Promille - antreten (Text: SHPol).

Bravo Hits Party III Kammgarn - 3x2 Tickets gewinnen

Diesen Samstag, 12. April 2014, findet in der Kammgarn Schaffhausen ab 22:00 Uhr die dritte Ausgabe der Bravo Hits Party statt. Nach den beiden ersten erfolgreichen Bravo Hits Partys gibt es also jetzt eine weitere Ausgabe. Zusammen mit der Kammgarn verlosen wir 3x2 Tickets. Um zu gewinnen, schreibe einfach ein Email mit dem Betreff: "Wettbewerb" und deinem vollständigen Namen an: Update: Der Wettbewerb ist beendet, die Gewinner wurden bereits benachrichtigt.

Das Konzept der Bravo Hits Partys in der Kammgarn Schaffhausen ist einfach und schlüssig: Musik aus den guten alten 90er-Jahren verfrachtet euch auf der Tanzfläche zurück in eure Kindheit, wo noch Spice Girls, Roxette oder Dr. Alban auf eurem Mini-Disk-Player liefen. DJ Ficklestar - bekannt aus dem Salzhaus in Winterthur - ist ein Meister seines Faches. Die passende Deko und lustigmachende Brause-Drinks tun ihr Weiteres, so dass bestimmt auch die dritte Ausgabe ein Erfolg wird. Wir wünschen allen Wettbewerbsteilnehmern viel Glück. Die Gewinner werden per Email benachrichtigt.
Update: Wir hatten diesmal einen extremen Run auf den Wettbewerb. Ausserdem sind die Eintrittskarten im Vorverkauft bei starticket.ch auch schon weg. Crazy! Wir gratulieren allen Wettbewerbsgewinnern und denjenigen, die schnell genug beim Vorverkauf zugeschlagen haben. Wir sehen uns am Samstag, bis dann!

Montag, 7. April 2014

Olli Schulz in der Kammgarn Schaffhausen - Videos

Sie nannten ihn: "Die Katze" - damals als Olli Schulz in den 80er Jahren noch Fussball bei Grün-Weiss Eimsbüttel in Hamburg spielte und als "Die Katze im Tor" bekannt war. Irgendwann hatte es Olli mal beiläufig im Fernsehen erwähnt und dies offenbar selber schon wieder vergessen.
Er gehört verhaftet wegen sexy: Die Katze Olli Schulz - Kammgarn Schaffhausen
Als ihm zugerufen wurde: "Die Kaaaatzeeee" fragte er etwas verwirrt zurück: "Was meinst du jetzt. Ne tote Katze am Strassenrand?"... "ach du meinst wegen Fuuuussball", ja richtig, Olli, genau das meinte ich. Immerhin gab's dann exta eine kleine Gesangseinlage: "Kätzchen Kätzchen, baby baby, früher warst du groovy, heute bist du lazy". Naja, also auf dem Fussballplatz kann ich mir Olli heute auch nicht mehr so richtig vorstellen, aber auf der Bühne hat er es auf jeden Fall noch drauf.
Olli Schulz live 2014 in der Kammgarn Schaffhausen
Selbstverständlich hatte Olli seine bekannten Hits mit im Gepäck, welche er gut gelaunt zum Besten gab. Nach dem Ende des Kätzchenliedes ging es hochkarätig mit Spielerfrau weiter, hier zu sehen im Video:



Es wäre nicht Olli Schulz, wenn er nicht zwischen den Liedern ordentlich viel zu erzählen hätte. Die kleinen Anekdoten waren äusserst unterhaltsam und für Olli-Verhältnisse hat er einen äusserst seriösen Auftritt aufs Parkett gelegt. "Du bist verhaftet wegen sexy" durfte natürlich auch nicht fehlen:



Vieles an Ollis Show war improvisiert und häufig baute er auch Schaffhausen in seine Lieder ein. Ohnehin hat er an der Munotstadt offenbar gefallen gefunden. So wurde er bereits am hellichten Tag in der Altstadt gesehen und machte auch bereitwillig Fotos mit seinen Fans. Unmittelbar vor dem Auftritt gönnte er sich noch einen kleinen Spaziergang am Rheinufer. Zudem hätte er auch im Salzhaus in Winterthur auftreten könnten, entschied sich jedoch gegen den Kanton Zürich und für Schaffhausen, danke Olli! Auf der Bühne sang er dann schliesslich: "Denn nirgendwo ist es so schön, das könnt ihr mir glauben, ...wie in Schaffhausen!".



Wer noch mehr von Olli Schulz sehen möchte, für den gibt's hier noch ein paar Videos aus der Kammgarn Schaffhausen, nämlich: "Saunaaufguss in Lankwitz", "Unsichtbarer Vogel" und "So muss es beginnen / ich dachte du bist es". Viel Spass!





Sonntag, 6. April 2014

PKW überholt Bus - Bus hupt - Bus fährt in PKW

Am Donnerstagabend, 03.04.2014 hat sich auf der Zentralstrasse in Neuhausen am Rheinfall eine Kollision zwischen einem Trolley-Bus der Verkehrsbetriebe Schaffhausen und einem Personenwagen ereignet.

Dieser VBSH Trolley-Bus fuhr von Hinten in den PKW

Um 17.15 Uhr am Donnerstag (03.04.2014) fuhr ein Trolley-Bus auf der Zentralstrasse in Richtung des Kreisverkehrsplatzes Scheidegg in Neuhausen am Rheinfall. Verkehrsbedingt musste der Bus-Chauffeur seine Fahrt verlangsamen. Dies verleitete einen hinter dem Bus fahrenden Automobilisten dazu, den Trolley-Bus zu überholen. Als der Personenwagenlenker nach dem Überholmanöver wieder auf die rechte Fahrbahn einbog, betätigte der Bus-Chauffeur die Hupe. Der Personenwagenlenker erschrak derart, dass er unvermittelt auf die Bremse trat, woraufhin der Trolley-Bus heftig gegen das Heck des Personenwagens prallte.

Ersten Abklärungen zufolge soll eine Buspassagierin über Schmerzen geklagt haben. Die Frau war jedoch bei Eintreffen der Polizei bereits nicht mehr vor Ort. An den beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von ca. Fr. 10‘000.00. Der Personenwagen musste durch eine private Bergungsfirma abtransportiert werden. Während der Unfallaufnahme kam es im Bereich des Kreisverkehrsplatzes Scheidegg zu erheblichen Verkehrsbehinderungen (Text und Foto: SHPol).

Samstag, 5. April 2014

Viele Neuerungen auf dem Freien Platz Schaffhausen

Es geht vorwärts auf dem Freien Platz in Schaffhausen. Die erste hölzerne Sitzbank um einen der Bäume beim Güterhof wurde bereits installiert. Man beachte auch das Kopfsteinpflaster ("Bsetzistei") rund um das Bänklein herum. Zwei weitere Bänke entstehen gerade im Hintergrund.
Erste hölzerne Sitzbank auf dem Freien Platz Schaffhausen inkl. Bsetzistei

Weitere Holzbänke wurden direkt daneben am Rheinufer des Freien Platzes installiert.
Neue Holzbank beim Rheinufer am Freien Platz Schaffhausen
Zudem wurden noch weitere hölzerne Sitzgelegenheiten bei der naheliegenden Treppe geschaffen. Man beachte auch den neuen Abfall-Hai, welcher schön anthrazitfarben gehalten wurde und nicht wie die sonstigen Abfall-Haie wie ein böser Cylone aus Kampfstern Galactica vor sich hin glänzt.
Weitere hölzerne Sitzgelegenheiten bei der flachen Treppe zum Rheinufer
Sämtliche Abfall-Haie beim Freien Platz wurden in diesem Anthrazit-Farbton gehalten; hier sieht man einen weiteren beim neuen Bushäuschen auf der Rheinufer-Seite des Freien Platzes.
Neues Bushäuschen am Freien Platz auf der Rheinuferseite mit Anthrazit-Abfallhai
Auch im Inneren des Bushäuschens Seite Rheinufer wurde eine Holzbank installiert:
Sitzbänklein im Inneren des Bushäuschens am Freien Platz Schaffhausen Rheinseite
Die Rückseite des Bushäuschens auf der Rheinuferseite am Freien Platz erinnert an ein Bullauge bei einem Schiff. Auch hier wurde als Farbe: Anthrazit gewählt.
Die Rückseite des Bushäuschens inkl. Bullauge am Freien Platz Rheinuferseite
Auf der Seite der Unterstadt wurde ebenfalls ein neues Bushäuschen installiert, welches recht schlicht daher kommt. Auch hier sieht man eine hölzerne Sitzbank im Inneren. Zudem wartet ein Anthrazit-Hai daneben auf Abfall. Im Hintergrund ist der neue Brunnen am Freien Platz Schaffhausen zu entdecken. Auf Bsetzisteine wurde auf der Unterstadtseite prima vista verzichtet. Zu sehen sind zudem die Tische und Stühle des Restaurants Little Italy (ehemals Restaurant Schiff bzw. el barco). Wie uns Geschäftsführer Pino sagte, hat er weiterhin 80 Aussen-Sitzplätze zur Verfügung. Die Anzahl wurde also nicht durch den Brunnen reduziert. Mehr Aussenplätze wolle er auch gar nicht haben, schliesslich sei die Kapazität durch die Grösse der Küche etc. nicht unbeschränkt.
Schlichtes neues Bushäuschen - Unterstadtseite Freier Platze inkl. Brunnen
Wir stellen fest: Es geht mächtig voran auf dem Freien Platz in Schaffhausen. Rechtzeitig zur neuen Touristen-Saison dürfte alles fertig sein.

Schweizer Onlineshop für E-Zigaretten und Liquids

Die E-Zigaretten sind auch in der Schweiz immer mehr am kommen. Elektrische Zigaretten ohne Nikotin sind in der Schweiz frei verkäuflich, es gibt keine Beschränkungen. Sie fallen unter das Lebensmittelgesetz und gelten dort als Gebrauchsgegenstände. Die elektronische Zigarette enthält eine Flüssigkeit, das sog. Liquid. Dieses gibt es in vielen verschiedenen Geschmacksrichtungen wie etwa Apfel, Pfirsich, Vanille, Cappuccino, Traube und Minze. Selbstverständlich sind auch klassische Geschmäcker wie Tabakgeschmack und Zigarrenaroma verfügbar. Die E-Zigarette enthält einen Akku und einen Verdampfer, welcher das Liquid in Wasserdampf umwandelt. In der Schweiz kann man elektrische Zigaretten und die passenden Liquids über den Onlineshop www.zigi24.ch beziehen. Im Onlineshop gibt es eine sehr grosse Auswahl von verschiedenen Aromen für die E-Zigarette.

Liquids aus dem Schweizer Onlineshop für E-Zigaretten und Liquids: www.zigi24.ch
Die Technologie der elektrischen Zigaretten hat enorme Fortschritte gemacht. So gibt es namentlich viele innovative Produkte der Marke Joyetech, wie die "eRoll Elktro-Zigarette". Diese ist besonders klein, sehr handlich und kann in einer mobilen Ladestation z.B. in der Jackentasche über 10 Mal wiederaufgeladen werden. Auch die elektischen Zigaretten können über zigi24.ch bezogen werden.

Joyetech eRoll E-Zigarette mit mobiler Ladestation für die Jackentasche von zigi24.ch
Durch die mobile Ladestation kann die E-Zigarette selbst sehr klein gehalten werden, da sie selbst nur über einen kleinen Akku verfügen muss, welcher dann jeweils in der Jackentasche wieder aufgeladen werden kann. Da das Starterset zwei Akkus beinhaltet, kann jeweils ein Akku geladen werden, während der andere die elektrische Zigarette mit Energie versorgt. Die innovative eRoll E-Zigi wurde mit dem reddot award ausgezeichnet.
eRoll Joyetech E-Zigarette mit mobiler Ladestation von zigi24.ch

Weitere Informationen zu den elektronischen Zigaretten und den dazugehörigen Liquids sind auf www.elektrischezigi.ch einsehbar. Es gibt viele verschiedene Modelle von elektrischen Zigaretten, die alle ihre Vor- und Nachteile haben. Haben sie beispielsweise einen stärkeren Akku, halten sie länger, sind dafür aber auch schwerer und meist auch grösser. Zudem gibt es auch Unterschiede bei der Dampfleistung.

Rechtlicher Status der E-Zigarette in der Schweiz
Wie der Schaffhauser Rechtsanwalt Beat Hocheuser (www.hochheuser.ch) ausführt, fallen die elektronischen Zigaretten in den Anwendungsbereich des schweizerischen Lebensmittelgesetzes und werden dort als Gebrauchsgegenstände qualifiziert. E-Zigaretten respektive Liquids, die kein Nikotion beinhalten, dürfen in der Schweiz frei verkauft werden.

Der Verkauf von einer elektrischen Zigarette bzw. einem Liquid mit Nikotin ist in der Schweiz nicht zulässig. Hingegen ist es zulässig, sich aus dem Ausland Liquid mit Nikotin bis zu einer Menge von 150ml. Flüssigkeit zum Eigenbedarf zuschicken zu lassen, also bis zu dieser Menge nikotinhaltiges Liquid zu importieren. Die Nikotinkonzentration der Flüssigkeit ist für diese Mengenbeschränkung unbeachtlich.

Die E-Zigaretten fallen nicht unter das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen (möglich ist es jedoch, dass die Kantone solche Verbote in ihrer kantonalen Gesetzgebung erlassen). Man darf also grundsätzlich etwa im Ausgang jeweils eine elektrische Zigarette rauchen. Natürlich bleibt es dem Wirt freigestellt, das Rauchen von elektrischen Zigaretten in der Hausordnung zu verbieten. Dies wird jedoch äusserst selten gemacht und ist nicht die Regel. Weitere Ausführungen zum rechtlichen Status der E-Zigarette in der Schweiz sind hier: www.hochheuser.ch/2014/03/e-zigarette-rechtliche-situation-schweiz/ auf dem juristischen Blog von Rechtsanwalt Beat Hochheuser einsehbar.

Donnerstag, 3. April 2014

Provisorischer Büro-Container für UBS Schaffhausen

Vor der UBS in Schaffhausen wurde ein riesiger Container mit 80 Quadratmeter Standfläche und zwei Stöcken aufgestellt. Dieser soll während einer mindestens ein Jahr dauernden Umbauphase als Ersatzbüro für die UBS Angestellten dienen.
Provisorischer Container vor der UBS Schaffhausen Fronwagplatz - Foto SHF
Laut Markus Häusermann von der UBS Schaffhausen wird der Container voraussichtlich 12 bis 15 Monate auf dem Fronwagplatz mitten in der Schaffhauser Altstadt stehen bleiben. Das Provisorium soll den rund 80 UBS Mitarbeitern als Bürofläche und auch den Kunden für ihre Bankgeschäfte mit Kassenschaltern und Bankomaten zur Verfügung stehen. Ab Juni 2014 soll die UBS am Fronwagplatz in Schaffhausen komplettsaniert werden. Es sollen weitere Kundenzimmer gebaut und die Technik soll erneuert werden. Zudem sollen auch die sanitären Anlagen renoviert werden, welche noch aus den 70er Jahren stammen. Alles Weitere hier im Beitrag des Schaffhauser Fernsehens SHF.


Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...