Freitag, 21. Dezember 2012

Schaffhauser Stadtrat: Videoüberwachung bewährt sich

Der Schaffhauser Stadtrat ist der Auffassung, dass sich die Videoüberwachung in der Stadt Schaffhausen bewährt hat und möchte diese fortführen.


In der Stadt Schaffhausen sind seit Dezember 2010 an 18 Standorten Videoüberwachungskameras im Einsatz. Die Bilanz der Videoüberwachung fällt positiv aus. Insgesamt hat die Videoüberwachung ihren präventiven Zweck erfüllt und eine abschreckende Wirkung gezeigt. Die Betriebszeiten von 18 Uhr bis 7 Uhr morgens haben sich bewährt, ebenso die 18 Kamerastandorte.

Seit dem 15. Dezember 2010 ist in der Stadt Schaffhausen die Videoüberwachung an den vom Stadtrat bestimmten 18 Standorten in Betrieb. Sie soll primär präventiv der Wahrung und Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit und damit der Vermeidung von Straftaten dienen. Zudem sollen dadurch Vandalismus, Belästigung, Unfug und andere Störungen eingedämmt werden. Die Kameras sind täglich jeweils zwischen 18 Uhr und 7 Uhr in Betrieb. Verantwortlich für den Betrieb der Videoüberwachung ist die Verwaltungspolizei der Stadt Schaffhausen. Gemäss Reglement müssen die Kamerastandorte spätestens alle zwei Jahre auf ihre weitere Notwendigkeit überprüft werden. Bilden sich neue Brennpunkte, besteht die Möglichkeit, die Video-Überwachungs-Anlage um weitere Kameras zu ergänzen.

 
Die Aufzeichnungen werden ausschliesslich auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden des Bundes und des Kantons ausgewertet. 2011 wurden insgesamt zwölf Auswertungsbegehren gestellt, wovon vier erfolgreich zur Ermittlung beitrugen. 2012 (bis 31.Oktober) erfolgten acht Auswertungsbegehren. In fünf Fällen führten die Ermittlungen zum Erfolg. Im März 2012 gelang es, die Bildqualität der Aufnahmen wesentlich zu verbessern

Wenig Schlägereien
In der videoüberwachten Zone im Altstadtbereich und im Kammgarnareal sind die kriminalpolizeilich erfassten Tatbestände - insbesondere Schlägereien - zurückgegangen. 2009 wurden in der videoüberwachten Zone Altstadt noch 42 Schlägereien registriert, 2010 und 2011 jeweils 16 und bis Ende Oktober 2012 waren es 18. Im Jahr 2009 und bis Ende Oktober 2012 wurden keine Raubüberfälle registriert. Im Jahr 2010 verzeichnete die Polizei einen und 2011 zwei Raubüberfälle.
Die Situation in den nicht überwachten roten Zonen der Altstadt und Kammgarn hat sich in Sachen Raubüberfälle im Vergleich zum Jahr 2009 leicht verbessert. Während 2009 in den nicht videoüberwachten Zonen zehn Raubüberfälle verzeichnet wurden, kam es in den Jahren 2010 zu drei, 2011 und bis Ende Oktober 2012 zu je vier Raubüberfällen. Die Anzahl Schlägereien hingegen hat in den nicht überwachten Zonen insgesamt zugenommen.

Weniger Verzeigungen wegen Störung der öffentlichen Sicherheit
Verzeigungen wegen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sind in der videoüberwachten Zone Altstadt und Kammgarn stark rückläufig. 2009 wurden 59 Bussen wegen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auferlegt. 2010 waren es noch 44. Zu 29 Bussen kam es 2011 und bis Ende Oktober 2012 zu deren zehn. Auch die Bussen wegen Unfug sind in diesem Bereich zurückgegangen: 2009 waren es 28 und 2012 noch 13. Im nicht videoüberwachten Bereich scheint sich die Situation betreffend Unfug und Störung der öffentlichen Sicherheit seit 2009 ebenfalls etwas zu entspannen. Während 2009 noch insgesamt 25 Bussen wegen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie 38 wegen Unfug erfasst wurden, waren es bis Oktober 2012 jeweils noch zehn bzw. 31.

Videoüberwachung beibehalten
Gemäss Meldungen in den Medien hat der Stadtrat der Stadt Luzern beschlossen, in Zukunft auf einen Teil der installierten Videoüberwachung zu verzichten. Seit deren Einführung sei kein Rückgang sicherheitsrelevanter Ereignisse zu verzeichnen. Deshalb soll die Videoüberwachung an manchen Orten wieder eingestellt werden, um jährlich rund 30'000 Franken einzusparen. Die Bilanz der Videoüberwachung in Schaffhausen hingegen fällt positiv aus. Die Videoüberwachung hat ihren präventiven Zweck erfüllt und durch ihre abschreckende Wirkung zu einem Rückgang sicherheitsrelevanter Ereignisse geführt. Unter diesen Umständen kommt eine Einstellung der Videokameras auf öffentlichem Grund in der Stadt Schaffhausen momentan nicht in Frage. Auch sind die jährlichen Kosten für den Betrieb der Videoüberwachung nicht mit den Aufwendungen der Stadt Luzern zu vergleichen. Die jährlichen Einsparungen der Stadt bei einer allfälligen Demontage der Kameras würden sich auf knapp 10'000 Franken pro Jahr belaufen. Da sich die Videoüberwachung in der Stadt Schaffhausen aber bewährt und insgesamt zu einem Rückgang von Delikten geführt hat, rechtfertigt sich die Fortführung der Videoüberwachung.

Text: Stadt Schaffhausen (Jeanette Storrer, Stadträtin / Alois Sidler, Verwaltungspolizei)

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