Mittwoch, 5. März 2014

Florian Keller - AL Schaffhausen - Ausländerstimmrecht

Kantonsrat Florian Keller von der Alternativen Liste Schaffhausen war vor Kurzem zu Gast im Schaffhauser Fernsehen. Nach Auffassung der AL-SH sollen Ausländerinnen und Ausländer, die im Kanton Schaffhausen wohnen, nach fünf Jahren Stimm- und Wahlrecht auf Kantons- und Gemeindeebene erhalten. Florian Keller geht selbst davon aus, dass die Alternative Liste mit der neuen Initiative keine Mehrheit finden wird. Trotzdem ist er der Auffassung, dass die Diskussion wieder einmal geführt werden muss. Zudem sei es ein Versprechen, das die AL Schaffhausen bei der Gründung vor zehn Jahren gegeben habe.
Florian Keller von der Alternativen Liste Schaffhausen (AL-SH) - Foto: SHF
Laut Florian Keller sei es momentan weder eine besonders gute, noch eine besonders schlechte Zeit für die Initiative, welche im September 2014 zur Abstimmung kommt. Aus seiner Sicht will die Bevölkerung solch ein Ausländerstimmrecht heute zwar noch nicht. In der Demokratie gebe es aber immer eine Entwicklung, so seien etwa auch die Frauen jahrhundertelang von jedem Mitbestimmungsrecht ausgeschlossen gewesen. Irgendwann werde es seiner Auffassung nach einen Meinungsumschwung geben. Die Globalisierung könne man nicht mehr umkehren. Das Recht wählen zu gehen und gewählt zu werden sei heute noch an den Stammbaum und ans Blutrecht gebunden. Die Welt sei aber grösser, sie werde flexibler, mobiler und agiler. Es könne nicht angehen, dass wenn man alle abzieht, die nicht stimmen dürfen, früher oder später nur noch eine Minderheit abstimmen gehen könnte. Demokratie heisse schliesslich Mitbestimmung von allen. Das gesamte Interview des SHF mit dem Kantonsrat Florian Keller kann man sich hier online anschauen:

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