Freitag, 17. April 2015

Stadtrat Daniel Preisig - 100 Tage im Amt - Bericht

Daniel Preisig ist jetzt seit 100 Tagen als Stadtrat in Schaffhausen aktiv. Grund genug für uns, ihn in seinem Büro zu besuchen und ihn mal zu fragen, wie alles so läuft - vor allem auch, da es in den anderen Medien derzeit doch auffallend ruhig um Daniel Preisig ist. Bei dieser Gelegenheit konnten wir auch gleich mal noch schauen, wie der gelernte Uhrenmacher und Mikrotechnik-Ingenieur sein Stadtrats-Büro eingerichtet hat. Nach einem besonders feinen Kaffee von seiner Assistentin ging es dann auch gleich los mit dem Interview und ans Eingemachte.
Stadtrat Daniel Preisig in seinem neuen Büro - seit 100 Tagen ist er im Amt
Schaffhausen.net Interview mit Stadtrat Daniel Preisig (SVP)

Beat Hochheuser: Ist es als Stadtrat so, wie du es dir vorgestellt hast?

Daniel Preisig: Ja und nein. Ich wusste es ein bisschen von der parlamentarischen Arbeit her, auf was man sich einlässt. Was ich mir nicht so bewusst war ist, wie extrem breit und vielfältig alles ist. Bei der Referatsverteilung habe ich mein Wunschreferat, nämlich das Finanzreferat, erhalten. Es heisst zwar Finanzreferat, aber neben den Finanzen sind auch noch die Immobilien und die Einwohnerdienste mit dabei. In meinem Referat kann man registriert werden, wenn man einwandert (Einwohnerkontrolle), man kann heiraten (Zivilstandsamt), man kann Steuern zahlen (Steueramt), man kann vererben (Erbschaftsamt) und man kann auch begraben werden (Bestattungsamt). Des Weiteren sind noch die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) bei mir, wo es derzeit relativ viel zu tun gibt (Fahrpläne, gemeinsame Trägerschaft RVSH - VBSH, Auswirkungen des kantonalen Sparprogramms). Es sind also sehr viele Bereiche im Finanzreferat vereint und wenn man neu anfängt, so wie ich, muss man sich erst mal einen guten Überblick verschaffen. Ich habe ja mal Uhrenmacher gelernt und daher kommt es wahrscheinlich, dass ich wie bei einem Uhrwerk alles verstehen will, sonst fühle ich mich nicht wohl. Das ist natürlich extrem aufwendig, um die Themendurchdringung zu haben. Zum Glück kann ich mich im Finanzreferat auf mein erstklassiges Team verlassen. Dazu gehören Ralph Kolb (Bereichsleiter Finanzen), Gianni Dalla Vecchia (Chef der Einwohnerdienste), Bruno Schwager (Direktor der Verkehrsbetriebe) und Rebekka Gnädinger (Assistentin). Ausserdem arbeiten wir eng mit Patrik Eichkorn (Finanzkontrolle) zusammen.

Beat Hochheuser: Wie läuft es bei der parlamentarischen Arbeit und mit deinen Stadtratskollegen?

Daniel Preisig: Die parlamentarische Arbeit ist so wie erwartet, dort habe ich mich gut eingelebt. Ich musste auch schon gegen meine eigene Partei, die SVP, reden, als es beim Hohberg darum gegangen ist, ob es eine Volksabstimmung geben soll oder nicht, aber das gehört dazu und ich kann auch damit leben. Im Stadtrat merkt man momentan, dass es politisch einen Wechsel gab. Der Wähler erwartet auch, dass jetzt von den Mehrheitsverhältnissen her mehr bürgerliche Politik gemacht wird und da sind wir uns gerade am Finden. Es gibt schon ein paar Themen, die jetzt völlig anders beurteilt werden als vorher. Die Parkplätze sind so ein Thema und auch beim gemeinnützigen Wohnungsbau gibt es ein breites Meinungsspektrum. Im Stadtrat funktioniert es auf der zwischenmenschlichen Ebene sehr gut, auf der politischen Ebene gibt es unterschiedliche Meinungen und kontroverse Diskussionen, aber ich denke, dass muss auch so sein. Im Stadtrat herrscht bekanntlich das Kollegialitätsprinzip und es muss das Ziel sein, dass wir uns im Stadtrat einigen und nachher mit einer Stimme reden.

Beat Hochheuser: Als Simon Stocker neu im Amt war, gab es recht schnell einmal eine Feuerprobe mit den Raubüberfällen (siehe: Stadtrat Simon Stocker 150 Tage im Amt). Bei dir scheint bis jetzt alles recht ruhig zu verlaufen, auch in den Medien liest man nicht viel.

Daniel Preisig: Ja, es gibt viele Leute die mir sagen, dass man von mir gar nichts hört. Vordergründig stimmt das auch, aber im Hintergrund läuft ziemlich viel. Es gibt das Tagesgeschäft und momentan läuft der Jahresabschluss, also die Jahresrechnung, welche am 4. Mai 2015 den Medien vorgestellt wird. Das muss alles vorbereitet werden. Wir machen auch eine Analyse, um daraus etwas lernen zu können und in die Budgetierung einfliessen zu lassen. Viel Zeit investiert haben wir auch in die gemeinsame Trägerschaft von VBSH und RVSH, in die Neuausrichtung des Kammgarn Flügel West und ins Controlling.

Beat Hochheuser: Stichwort Controlling, das ist ja dein grosses Projekt, was du im Wahlkampf angekündigt hattest.

Daniel Preisig: Genau, es geht dort auch um die Erledigung des Postulates der GPK und es gibt bereits einen Bericht und Antrag ans Parlament. In dieser Vorlage geht es darum, dass das Projekt-Controlling bei den Finanzen angegliedert wird und somit breiter über die Referatsgrenzen hinaus abgestützt ist. Bis jetzt machen die projektführenden Referate (z.B. Hochbauamt) ihr Controlling selbst und das Finanzreferat hat auf die Projektfinanzen keinerlei Einfluss bis auf das Bezahlen von Rechnungen, was natürlich nicht optimal ist. Mein Ziel ist es, dass das Finanzreferat eine proaktive Steuerungsmöglichkeit hat. Ich habe den Anspruch, dass das Finanzreferat künftig bei allen finanziell relevanten Aktivitäten in der Stadt Schaffhausen die Übersicht hat und auch mitreden kann - und nicht nur die Rechnungen bezahlt. Das bedeutet natürlich auch, dass man dann mitverantwortlich ist, wenn irgendwo etwas nicht so gut läuft. Für die Umsetzung werden wir die Stelle eines Finanz-Controllers beim Finanzreferat schaffen und sobald die GPK dazu ein Feedback gegeben hat eine Stellenausschreibung veröffentlichen. Er wird bei neuen Projekten wie z.B. einem Neubau eines Kindergartens von Anfang an eine betriebswirtschaftliche Sicht hineinbringen und einschätzen, ob sich die Projekte lohnen oder eben nicht lohnen.
Eine Uhr darf im Büro des gelernten Uhrenmachers Daniel Preisig nicht fehlen
Beat Hochheuser: An was arbeitest du gerade zudem besonders viel?

Daniel Preisig: Ich habe viel für die Umsetzung der Motion "Gesunde und attraktive Finanzen" - besser bekannt unter dem Namen: "Motion Wullschleger" gearbeitet. Dieser Auftrag aus dem Parlament wartet seit dem Jahr 2002 auf die Umsetzung durch den Stadtrat. Ich arbeite daran mit der GPK zusammen, wo das aktuell - unter Ausschluss von der Öffentlichkeit, deshalb kann ich auch nicht in die Details gehen - diskutiert wird. Vom Stadtrat aus haben wir dort konkrete Vorschläge eingebracht, welche dazu führen, dass diese Motion endlich erfüllt und entsprechend abgeschrieben werden kann. Ich denke, dort sind wir auf einem guten Weg. Mein dickstes Dossier trägt den Titel "gemeinnütziger Wohnungsbau" aus dem Bereich Immobilien, der ja auch zum Finanzreferat gehört. In diesem Bereich sind zwei Initiativen pendent von der Juso und von der SP, welche ein stärkeres Engagement der Stadt im Wohnungsmarkt fordern.

Beat Hochheuser: Du kommst aus der Privatwirtschaft und bist ein "Macher-Typ". Gehen dir die politischen Prozesse nicht zu langsam?

Daniel Preisig: Also eine Überraschung war es natürlich für mich nicht, dass die politischen Prozesse langwieriger sind. Aber ich muss ehrlich sagen, dass der Spirit in der Verwaltung überhaupt nicht so langsam und bequem ist, wie es immer gesagt wird. Die Mitarbeiter in meinem Umfeld sind motiviert, arbeiten dynamisch und das Arbeitsklima ist gut. Aber was natürlich langsam ist, ist der politische Prozess. Man muss mit einer Vorlage zuerst zum Stadtrat und die Stadtratskollegen überzeugen, was auch richtig ist. Danach geht es zum Parlament in die Kommission usw. Aber das habe ich natürlich schon gekannt. Die Prozesse sind langsamer, dafür sind die Sachen besser überlegt und breiter abgestützt. Auffallend für mich ist das Verbesserungspotential beim Einsatz von IT. Was ich vermisse, wäre eine Chat-Funktion zwischen den einzelnen Mitarbeitern. Das bin ich mir aus der Privatwirtschaft gewöhnt gewesen und dort sieht man sofort, ob jemand gerade online bzw. verfügbar ist. Zudem würde ich es begrüssen, wenn Einladungen zu Terminen per Outlook verschickt würden und nicht auf Papier usw.

Beat Hochheuser: Was machst du in deinem Referat anders als dein Vorgänger Peter Neukomm (SP)?

Daniel Preisig: Es ist sicher so, dass wir politisch andere Schwerpunkte setzen. Bei Entscheidungen ist für mich eine saubere Kosten-/Nutzenanalyse sehr wichtig. Vor allem bei grösseren Investitionen finde ich es wichtig, dass geprüft wird, ob es betriebswirtschaftlich Sinn macht. Man muss sich immer die Frage stellen, ob sich etwas lohnt, finanziell und auch nach anderen, nicht geldwerten Kriterien. Auf diese Weise kann man auch verschiedene Lösungsvarianten vergleichen und sich am Schluss für die beste Lösung entscheiden. Da hat mich mein beruflicher Werdegang stark geprägt. Ich frage immer zuerst danach, was Sinn macht und nachher bin ich natürlich froh, wenn ich den Support vom Rechtsdienst der Stadtkanzlei habe, um zu überprüfen, wie die Lösung rechtlich kompatibel umgesetzt werden kann. Nicht die rechtlichen Aspekte, sondern die Wirkung einer Lösung steht für mich an erster Stelle.

Beat Hochheuser: Wie gut klappt die Zusammenarbeit mit deinen Stadtratskollegen?

Daniel Preisig: Ich bin sehr gut aufgenommen worden und Peter Neukomm hat mich sehr gut in das Finanzreferat und die vielfältigen Themen eingeführt. Er hat sich sehr viel Zeit genommen und wir sind häufig hier zusammen in diesem Büro gesessen, welches damals noch etwas anders ausgesehen hat. Das trifft auch auf Raphaël Rohner (FDP) zu, der mir die VBSH übergeben hat. Die Diskussionen im Stadtrat erlebe ich als sehr kontrovers, aber die Zusammenarbeit klappt sehr gut. Vom Prozess her ist alles sehr normiert. Immer am Donnerstag muss man seine Anträge an den Stadtrat einreichen. Am Freitagmorgen wird die Stadtratsmappe mit Traktandenliste - streng nach Referat - erstellt. Jeder Stadtrat bekommt dann alle Stadtratsanträge mit der Traktandenliste und wir müssen uns alle einlesen. Am Dienstag ist dann die Stadtratssitzung. Ich bringe mich dort gerne ein in die Anträge der anderen Stadtratsmitglieder und umgekehrt natürlich genauso.
Der von Raphaël Rohner übernommene Bus steht als Miniatur auf dem Schreibtisch
Beat Hochheuser: Im Wahlkampf hattest du mir im August 2014 einige Sachen gesagt, die du als Stadtrat gerne angehen möchtest (siehe unseren damaligen Schaffhausen.net Blogbeitrag). Nun möchte ich natürlich gerne wissen, wie es mit diesen Dingen so steht. Du hattest gesagt, die städtischen Freiluftparkplätze in der Altstadt sollen erhalten bleiben. Nun fallen aber neun Parkplätze auf dem Platz in der Altstadt weg. Wie kommt das und werden noch weitere Parkplätze wegfallen?

Daniel Preisig: Die Neugestaltung des Platzes mit dem Wegfall von neun Parkplätzen ist bereits letztes Jahr und somit vor meinem Amtsantritt entschieden worden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass keine weiteren Parkplätze abgebaut werden, wenn es nicht unbedingt sein muss. Das Areal beim Kirchhofplatz Richtung Pfarrhof ist ein Entwicklungsareal und es ist dort geplant, dies allenfalls einer Wohnbaugenossenschaft abzugeben, Stichwort gemeinnütziger Wohnungsbau. Es gibt noch keine konkreten Ideen, aber sofern dieses Projekt ein Parkhaus beinhaltet, könnte man natürlich auch über die Aufhebung der oberirdischen Parkplätze reden. Momentan ist kein weiterer Abbau von oberirdischen Parkplätzen in der Altstadt beschlossen. Bei der Schützenstube Ecke Kantonalbank, beim Haberhaus in der Neustadt und im Kammgarnhof sind drei Areale, bei denen Umgestaltungen in Projektierung sind und bei denen auch die Kompensation von Parkplätzen bei der Umgestaltung geprüft wird. Konkret ist noch kein Beschluss im Stadtrat gefallen.

Beat Hochheuser: Du hast gesagt, dass du allgemein die Gastronomie fördern möchtest, speziell auf dem Herrenacker - und schon ist das MYRTA auf dem Herrenacker da und sie können sogar hinausstuhlen, was dir immer wichtig war. Das läuft ja wie am Schnürchen!

Daniel Preisig: Natürlich finde ich es toll, wenn unsere Stadt mit neuen Lokalen aufgewertet wird, aber alles kann ich mir nicht anrechnen lassen. Meine Wahlversprechen gelten natürlich immer noch. In der Politik kann man nicht alles in den ersten 100 Tagen umsetzen. Ganz sicher nicht vergessen habe ich auch die Gastronomie am Rhein. Da bin ich unverändert der Überzeugung, dass Schaffhausen hier riesiges Potential hat.

Beat Hochheuser: Wann kommt der I love Schaffhausen Schriftzug?

Daniel Preisig: Der ist auch noch nicht vergessen, aber vielleicht hat mich ein bisschen die Realität vom politischen Alltag eingeholt. Man muss ja schon sehen, wir haben noch andere Sorgen, zum Beispiel die Entwicklung vom Kammgarn Flügel West. Es sind da momentan - auch finanziell - andere Prioritäten vorhanden.
Daniel Preisigs I love Schaffhausen Schriftzug hat derzeit für ihn keine Priorität
Beat Hochheuser: Du wolltest auch dem Gärtlidenken im Stadtrat ein Ende machen.

Daniel Preisig: Ich glaube, hier gibt es schon Bewegung. Wie oben bereits gesagt, bringe ich mich bei den Geschäften der anderen Stadträte ein. Es gibt aktuell auch einige referatsübergreifende Projekte. Zudem wird es durch das Controlling, welches neu beim Finanzreferat angegliedert sein wird, automatisch eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Leuten aus den einzelnen Referaten geben. Das Projekt-Controlling funktioniert künftig nicht mehr isoliert im projektführenden Referat, sondern zusammen mit dem Finanzreferat. Dies ist ein Rezept aus der Privatwirtschaft, welches besonders im politischen Betrieb - wo es eine breite Abstützung braucht - Sinn macht.

Beat Hochheuser: Neues Fussballstadion - du bist dafür und warst auch für eine finanzielle Beteiligung der Stadt Schaffhausen.

Daniel Preisig: Genau, damals wusste man noch nicht, dass es noch das Referendum von Stefan Wagner und Waltzer Hotz geben wird. Ich bedaure den Volksentscheid. Unser Sportreferent Urs Hunziker (FDP) ist im Gespräch mit Aniello Fontana wegen des neuen Schaffhauser Fussballstadions. Wir warten jetzt auf die nächsten Schritte von Aniello Fontana, der Ball - der Fussball liegt bei ihm. Wenn er sich entscheidet - was wir nicht hoffen - das Projekt nicht zu realisieren, müssen wir weiter schauen.

Beat Hochheuser: Im Moment ist es auffallend ruhig in den Medien zum Thema Daniel Preisig.

Daniel Preisig: Das ist mir nicht unrecht und hat sicher auch mit der Natur vom Finanzreferat zu tun. Beim Baureferat beispielsweise gibt es immer mal wieder einen Spatenstich oder es gibt eine Eröffnung - so etwas hat man im Finanzreferat halt einfach nicht. Ich werde die Jahresrechnung präsentieren und das Budget - und dafür gibt es einen fixen Zeitplan. Ich finde es aber auch nicht richtig, wenn man neu in einen Laden kommt, der eigentlich gut läuft, dass man dann sofort am ersten Tag alles umkrempelt und ein Geschrei in den Medien macht. Ich habe ein Team von ausgezeichneten Bereichsleitern, die ihren Laden im Griff haben und Spezialisten in ihrem Gebiet sind. In den ersten 100 Tagen finde ich es wichtig, zuzuhören und die Leute kennenzulernen sowie sich in die Themen einzuarbeiten. Von diesem Prinzip habe ich eine Ausnahme gemacht, nämlich beim Controlling, wo der Handlungsbedarf schon aus der parlamentarischen Aufarbeitung der Kostenüberschreitungen offensichtlich war.

Beat Hochheuser: Offiziell hast du ein 70% Pensum als Stadtrat, wie sieht es wirklich aus?

Daniel Preisig: Vor allem jetzt am Anfang, wo ich mich noch einarbeiten muss, ist die Arbeitsbelastung ziemlich gross. Ich habe den Kopf ständig voll mit verschiedensten Themen. Aktuell würde ich mein Arbeitspensum auf mindestens 120% Prozent einschätzen. Die Arbeit ist sehr fordernd und bringt mich stark an die Grenzen der Belastbarkeit. Deshalb muss ich ab und zu ganz bewusste Pausen einlegen, z.B. Wochenenden ohne Arbeit.

Beat Hochheuser: Seit dem Amtsantritt hast du deine Homepage und deine Socialmedia-Accounts nicht mehr gross aktualisiert.

Daniel Preisig: Das stimmt, da läuft momentan nicht sehr viel. Die nicht vorhandenen Updates zeigen vielleicht auch, wie viel ich sonst noch zu tun habe. Die Überarbeitung der Webseite ist auf meiner Pendenzenliste, aber ich bin noch nicht dazu gekommen. Bezüglich Facebook habe ich nicht den Anspruch, dort ständig präsent zu sein. Meine Hauptaufgabe ist es, mich politisch im Stadtrat einzubringen. Das muss nicht zwingend immer in der Zeitung oder sonst wo stehen. Mir ist aber klar, dass es bei Bedarf und zum richtigen Zeitpunkt Öffentlichkeitsarbeit braucht, z.B. bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses oder bei der Veröffentlichung von Vorlagen. Vieles ist noch nicht spruchreif und alles was intern läuft, gehört nicht in die Medien.

Beat Hochheuser: Hast du dein Büro schon fertig eingerichtet?

Daniel Preisig: Noch nicht ganz, beim Eingang fehlt noch ein Sofa. Ich reise viel und gerne, deshalb habe ich viele Fotos von meinen Reisen im Büro aufgehängt. Das ist für mich wie ein bisschen ein Ausgleich zur ständigen Präsenz in Schaffhausen. Meine Reiselust ist ungebrochen und auf diese Weise kann ich das Fernweh etwas mildern. An den Wänden in meinem Büro findet man etwa Fotos von London, Santorini, Delhi, San Francisco, Mumbai, São Paulo und Sidney.
Im Hintergrund hängen die Fotos von Daniel Preisigs Reisen an der Wand
Beat Hochheuser: Letzte Frage: Wie stark wird die Unternehmenssteuerreform Schaffhausen treffen?

Daniel Preisig: Die Unternehmenssteuerreform III ist sicher die finanzpolitisch grösste Herausforderung der nächsten Jahre. Schaffhausen war in den letzten Jahren vor allem dank der guten Arbeit der Wirtschaftsförderung extrem erfolgreich in der Ansiedlungspolitik von internationalen Unternehmen und gemischten Gesellschaften, da man steuerlich sehr attraktiv sein konnte. Im Kanton Schaffhausen sprechen wir von etwa 3'000 Arbeitsplätzen. Mit der Unternehmenssteuerreform III, die auf Bundesebene wegen dem internationalen Druck gemacht wird, besteht jetzt das Risiko für den Kanton Schaffhausen und somit auch für die Stadt Schaffhausen, dass wir diese neu angesiedelten Firmen wieder verlieren. Der im Vergleich doch recht kleine Kanton Schaffhausen ist von allen Kantonen am drittmeisten betroffen und viele von den angesiedelten Unternehmen haben ihren Sitz in der Stadt.Wenn diese Unternehmen abwandern in steuergünstigere Länder wie Irland, dann fehlt uns erstens die Unternehmenssteuer und zweitens die Einkommensteuer der Mitarbeiter. Dies würde ein riesiges Loch in unsere Steuerkasse reissen und natürlich auch stark negative Effekte auf das Schaffhauser Gewerbe, den Wohnungsmarkt usw. haben. Soweit darf es nicht kommen! Deshalb arbeiten wir zusammen mit dem Kanton, primär mit Rosmarie Widmer Gysel vom Finanzdepartement, an einer Lösung. Erklärtes Ziel ist es, die Unternehmen, welche schon hier sind, zu behalten und zusätzlich für Neuansiedlungen nach wie vor attraktiv zu sein. Dies ist eines der wichtigsten standortpolitischen Projekte, welche auf uns zukommen.

Text und Fotos: Beat Hochheuser für www.schaffhausen.net

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