Donnerstag, 30. Mai 2013

Schaffhausen.net besucht Stadtrat Simon Stocker

150 Tage ist Simon Stocker von der Alternativen Liste Schaffhausen nun bereits im Stadtrat aktiv. Grund genug für Schaffhausen.net ihm an seinem Arbeitsplatz im Käfig einen kleinen Besuch abzustatten. Ja, richtig gelesen, Simon Stocker hat seinen Arbeitsplatz nämlich nicht wie man zunächst vermuten könnte im Stadthaus an der Stadthausgasse, sondern er arbeitet im sog. Käfig an der Vorstadt 43, gleich neben der "Weinstube zum kleinen Käfig" unweit der Schaffhauser Kantonalbank. All zu schlecht scheint es Simon Stocker in seinem Käfig jedoch keineswegs zu gehen, denn wie er uns bestätigt, betritt er den Käfig jeweils nach wie vor sehr gerne.

Stadtrat Simon Stocker an seinem Computer-Arbeitsplatz im Käfig.

Die erste grosse Feuerprobe
Simon Stocker hatte bereits kurz nach Amtsantritt seine erste grosse Feuerprobe zu bestehen. Bis zum 22. März 2013 wurden in der Stadt Schaffhausen seit Jahresbeginn bereits 14 Raubüberfälle begangen (Schffhausen.net berichtete), was weit über dem Durchschnitt der Vorjahre lag. Als Sozial- und Sicherheitsreferent war Simon Stocker im fünfköpftigen Stadtrat die zuständige Person und nahm sich der Sache an. Er sorgte dafür, dass in Schaffhausen die nächtliche Beleuchtung verstärkt wurde. Als Vizepräsident der kantonalen Polizeikommission hat sein Wort auch bei der Schaffhauser Polizei (SHPol) Gewicht und er kam mit SHPol überein, vorübergehend die Sichtbarkeit der Polizei zu verstärken und die Anzahl der Polizeipatrouillen zu erhöhen. Die verstärkte Polizeipräsenz zeigte Wirkung, so dass sieben Täter erwischt wurden. Danach kam es zu keinem Raubüberfall mehr. Die Einflussnahmemöglichkeit des Schaffhauser Stadtrates ist durchaus gerechtfertigt, da die Stadt Schaffhausen mit 3.7 Millionen Fr. pro Jahr unter den Gemeinden mit Abstand der grösste Geldgeber für die Schaffhauser Polizei ist. Zudem bestätigt Simon Stocker, dass er mit dem Schaffhauser Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger ein gutes persönliches Einvernehmen hat.

Neben dem Computer-Arbeitsplatz steht ein grosser Sitzungstisch bereit.

Wie jetzt neu alle fünf Stadträte in der Stadt Schaffhausen ist auch Simon Stocker zu einem 70% Pensum angestellt. Den Freitag probiert er sich jeweils frei zu halten, was ihm auch ganz gut gelingt. Nach wie vor ist er der Auffassung, dass er dem richtigen Referat zugeteilt ist. Das Sozial- und Sicherheitsreferat, dem er vorsteht, besteht aus den Bereichen: Soziales, Betreuung und Sicherheit. Vor allem der Bereich Sicherheit gibt etwas mehr zu tun, als es bei der Aufteilung der Referate ursprünglich gedacht war. Für den Mehraufwand sorgten u.a. die oben erwähnte Raubüberfallproblematik sowie das vor kurzem erfolgte Unwetter in Schaffhausen, bei dem namentlich auch das Schaffhauser Tierheim komplett unter Wasser gesetzt wurde.

Schick, schick! Stadtschreiber Christian Schneider (ganz links) mit dem aktuellen Stadtrat:
Peter Neukomm, Simon Stocker, Raphaël Rohner, Urs Hunziker und Thomas Feurer (Stadtpräsident).
Foto: Stadt Schaffhausen
Videoüberwachung und Polizeistunde in der Stadt Schaffhausen
Die Vorgängerin von Simon Stocker, Stadträtin Jeanette Storrer, war überzeugt von der Videoüberwachung, welche im Dezember 2010 an 18 Standorten in der Stadt Schaffhausen eingeführt wurde (Schaffhausen.net berichtete hier). Die Alternative Liste, der auch Simon Stocker angehört, war nie von der Videoüberwachung angetan. Aus ihrer Sicht bringt die Videoüberwachung bei Littering, geringfügigen Sachbeschädigungen und dergleichen nicht viel, da eine gewisse Erheblichkeit gegeben sein muss, um die Videoaufnahmen überhaupt einsehen zu können. Simon Stocker behält seine kritische Haltung gegenüber der Videoüberwachung auch heute noch bei. Er steht grundsätzlich kritisch zu staatlichen Eingriffen, bei denen viele belastet werden, um einige wenige zur Rechenschaft zu ziehen. So sieht er es auch bei der Polizeistunde. Er ist nicht dafür, dass 99% sich korrekt verhaltende Partygänger mit kürzerem Ausgang bestraft werden, um die 1% zu erwischen, die sich nicht korrekt verhalten. Hier sieht Simon Stocker im Übrigen auch die Abgrenzung der Alternativen Liste zur SP, welche derartigen staatlichen Eingriffen gegenüber positiver eingestellt ist.


Andere Städte wie etwa Luzern rudern bei der Videoüberwachung bereits wieder zurück. In Luzern wurde beschlossen, auf einen Teil der installierten Videoüberwachung zu verzichten. Seit deren Einführung sei kein Rückgang sicherheitsrelevanter Ereignisse zu verzeichnen. Deshalb wird die Videoüberwachung an manchen Orten wieder eingestellt, um jährlich rund 30'000 Franken einzusparen. In Schaffhausen müssen gemäss Reglement die Kamerastandorte spätestens alle zwei Jahre auf ihre weitere Notwendigkeit überprüft werden (siehe Beitrag Schaffhausen.net). Es wird sich bei der nächsten Prüfung zeigen, ob sich Veränderungen bei der Schaffhauser Videoüberwachung ergeben werden.

Der Schaffhauser Stadtrat in der aktuellen Besetzung. Bild: Stadt Schaffhausen
Es herrscht übrigens eine sehr angenehme Atmosphäre im Büro von Simon Stocker und man merkt, dass er ein richtiger Schaffhauser ist. An den Wänden findet man grosse Bilder von typischen Schaffhauser Motiven, wie beispielsweise Weidlinge auf dem Rhein. Die Bilder stehen auf der Kommode und sind an die Wand angelehnt. Zum Aufhängen der Bilder ist Simon Stocker vor lauter anderen Sachen bis dato noch gar nicht gekommen.


Schaffhausen.net bedankt sich herzlich bei Stadtrat Simon Stocker für die nette Einladung in sein Büro. Und mal schauen, vielleicht werden wir in nächster Zeit ja auch mal noch von weiteren Stadträten, Regierungsräten - und was es sonst noch so alles Spannendes in Schaffhausen gibt - empfangen. Wir kommen gerne vorbei, ein Email an uns genügt (siehe Blogimpressum auf der rechten Seite). Für Schaffhausen.net: Beat Hochheuser, 30. Mai 2013.

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