Sonntag, 31. August 2014

Daniel Preisig - Stadtratskandidat Schaffhausen 2014

In unserer Serie über die Stadtrat Wahl 2014 in der Stadt Schaffhausen stellen wir heute Daniel Preisig von der SVP vor. Er folgt somit auf Carlos Abad von der ALSH, dessen Kandidatur wir hier kürzlich schon vorgestellt hatten. Daniel Preisig tritt bereits zum zweiten Mal als Stadtratskandidat an, das letzte Mal kandidierte er 2012 bei den Gesamterneuerungswahlen.
Daniel Preisig (SVP) - Stadtratskandidat 2014 für die Stadt Schaffhausen
Damals, vor zwei Jahren im 2012, erzielte Daniel Preisig von allen Kandidaten das schlechteste Ergebnis, weshalb wir von ihm wissen wollten, wieso er es nun nochmals versuchen möchte. Im Folgenden die Ergebnisse 2012, bei denen Peter Käppler und Daniel Preisig nicht gewählt wurden.

Peter Neukomm (SP): 7'468
Thomas Feurer (ÖBS): 5'762
Simon Stocker (AL): 5'687
Urs Hunziker (FDP): 5'433
Raphaël Rohner (FDP): 4'859
Peter Käppler (SP): 4834
Daniel Preisig (SVP): 4'077

Veränderte Situation:
Daniel Preisig geht dieses Jahr von einer komplett anderen Situation aus, wie er uns erklärt. Damals, im Jahr 2012, gab es eine Zersplitterung im bürgerlichen Lager, da sowohl die FDP mit Raphaël Rohner als auch die SVP mit Daniel Preisig jeweils einen Kandidaten ins Rennen schickten. Die Situation ist jedoch dieses Jahr eine ganz andere. Der damalige FDP Kandidat Raphaël Rohner wurde 2012 für vier Jahre in den Stadtrat gewählt und einen zusätzlichen Kandidaten stellt die FDP nicht auf. Die beiden anderen Stadtratskandidaten: Katrin Huber Ott und Katrin Bernath kommen von der SP und der GLP (Grünliberale Partei). Somit sieht Daniel Preisig die Zersplitterung diesmal eher im linken Lager und geht davon aus, vom bürgerlichen Schulterschluss zwischen FDP und SVP bei der Wahl profitieren zu können.
Bürgerlicher Schulterschluss: Raphaël Rohner (FDP) und Daniel Preisig (SVP)
Daniel Preisig ist dieses Jahr mit seinen 38 Jahren der jüngste Kandidat im Rennen um den frei werdenden Stadtratssitz und auch der einzige männliche Anwärter. Die beiden anderen Kandidatinnen sind 42 Jahre alt (Katrin Bernath) und 44 Jahre alt (Katrin Huber Ott).

Neue und alte Ideen für Schaffhausen
Da Daniel Preisig vor zwei Jahren nicht gewählt wurde, konnte er in der Zwischenzeit auch noch nicht an der Realisierung seiner Ideen arbeiten. Somit bestehen diese weiterhin, jedoch sind auch neue hinzugekommen. Seine Visionen für Schaffhausen gehen wir nachfolgend im Einzelnen durch.

Gastronomie am Rhein beim Salzstadel inkl. Plattform im Fluss
Für Daniel Preisig lebt die Stadt Schaffhausen dort, wo auch Gastronomie angeboten wird. Das Rheinufer wird aus seiner Sicht aber noch zu wenig genutzt. Im Bereich der Kammgarn, Rheinbadi usw. wird die Stadt durch eine grosse, viel befahrene Strasse (Rheinuferstrasse) vom Rhein getrennt. Dass sich diese Situation mit der Strasse in absehbarer Zeit ändert, ist unrealistisch. Aus diesem Grund möchte Daniel Preisig lieber dort anpacken, wo zwischen Strasse und Rhein ein grösserer Zwischenraum besteht. Der ideale Platz wäre aus seiner Sicht der Salzstadel, wo momentan Kanus gelagert werden. Für diese müsste man eine neue Bleibe finden, dann könnte man eine Gastronomie im Saltzstadel aufbauen inkl. Plattform in den Rhein hinein, auf der man sitzen könnte. Eine solche Plattform liesse sich hier realisieren, beim Güterhof hingegen geht dies nicht, da dort die Kursschiffe anlegen müssen.
Salzstadel Schaffhausen, Kanu-Club  (Foto von: Wandervogel, Licence: CC BY-SA 3.0)
Beim Salzstadel liesse sich laut Daniel Preisig ein urbaner Naherholungsraum realisieren, mit Gastronomie und Angeboten für Touristen wie etwa eine Velovermietung. Auch Parkplätze im Eigentum der Stadt wären in der Nähe vorhanden. Diese befinden sich gegenüber bei der Sommerlust.

Allgemein Gastronomie fördern - speziell Herrenacker
Zu einer lebendigen Stadt gehört für Daniel Preisig die Förderung der Gastronomie. In diesem Business ist es nicht ganz einfach, Geld zu verdienen und rentabel zu arbeiten, weshalb er die Schaffhauser Gastronomen unterstützen möchte. Es sollte möglichst wenig Hürden geben für Beizer, die vor dem Lokal hinausstuhlen möchten. So könnte namentlich der Herrenacker weiter attraktiviert werden. Dieser Platz sei nämlich praktisch immer leer, ausser wenn dort ein Event mit Gastronomie wie das Stars in Town Openair oder auch das Ritterturnier stattfinden würde. In Städten wie Biel seien solche freie Plätze beispielsweise mit Container-Beizen attraktiviert worden - es gäbe nämlich im Gastro-Bereich auch wirklich schöne Container, wie in anderen Städten gezeigt wurde.

I love Schaffhausen Schriftzug
In der Selfie-Ära wäre es aus Sicht von Daniel Preisig praktisch gratis Werbung für die Munotstadt, wenn man - namentlich auf dem Herrenacker - einen "I love Schaffhausen" Schriftzug installieren würde, vor dem sich die Touristen dann fotografieren. Somit gäbe es erstens einen zusätzlichen Anreiz auf den meist doch sehr leeren Herrenacker zu gehen und auf jedem gemachten Foto wäre Gratiswerbung für Schaffhausen eingebaut. Ein solcher Schriftzug habe sich auch schon in vielen anderen Städten wie beispielsweise Amsterdam bewährt.
I love Schaffhausen - in Las Vegas muss man für das dortige Schild Schlange stehen
Parkplätze müssen bleiben
Daniel Preisig ist der Auffassung, dass die vorhandenen Parkplätze in der Altstadt bestehen bleiben müssen. Dies sei für das lokale Gewerbe unabdingbar. Falls es irgendwo zu einer Parkplatzauflösung kommen sollte, müsse in jedem Fall in unmittelbarer Nähe ein Ersatz - z.B. in Form eines Parkhauses - geschaffen werden und nicht an einem anderen Ort. Falls weitere freie Plätze durch Parkplatzauflösung geschaffen werden sollen, muss von Anfang an ein Konzept auf den Tisch, was nachher mit dem Platz passieren soll. Wenn dies nämlich zweiteilig gemacht werden würde - also zuerst der Entscheid für eine Parkplatzauflösung und erst später ein Entscheid, was mit dem Platz passieren solle - bestünde die Gefahr, dass Anwohner - um späteren störenden Lärm zu vermeiden - gegen neue Projektideen vorgehen würden und dann der frei gewordene Platz zu einem Geisterplatz verkäme.

Ausgang soll nicht beschränkt werden
In früheren Jahren war Daniel Preisig selbst als Partyveranstalter bekannt und organisierte zusammen mit seinen Vereinskollegen die berühmte Partyreihe 1150. Er war von Anfang an der Präsident des Vereins Elefen-Fifty - und ist es auch heute noch. Als die Polizeistunde in Schaffhausen zurückversetzt wurde, suchte er als Initiant aus der Jungen SVP Schaffhausen die Zusammenarbeit mit anderen Jungparteien wie der Alternativen Liste und der Jungen FDP, um eine Lockerung der Polizeistunde zu bewirken, was auch gelang. Auch heute möchte er unnötige Hürden für Beizen abbauen. So sollen beispielsweise die Gebühren für Herausstuhlen und Verlängerungen reduziert werden. Es sei eine grosse Bürokratie, bei der etwa das Herausstuhlen regelmässig quadratmetergenau überprüft werde - viel Geld käme aber ohnehin nicht dabei herum für die Stadt und deshalb müsse der gesamte Prozess vereinfacht werden.
Daniel Preisig, Präsident der 1150 findet: Im Schaffhauser Ausgang soll es rund gehen
Steuern sollen nicht erhöht werden
Was Daniel Preisig unbedingt verhindern möchte, sind Steuererhöhungen. Aus seiner Sicht sind solche auch nicht nötig, wenn man einmal bei den Ausgaben aufräumen würde. So wurde bei Projekten wie der KBA Hard unglaublich viel Geld unnütz verloren, mit welchem man ganze Schulhäuser hätte bauen können. Insgesamt seien in den letzten fünf Jahren die Ausgaben der Stadt Schaffhausen um ganze 13% gestiegen - nicht alles davon könne man beeinflussen, aber einen Teil davon sicher. Durch eine Steigerung der Effizienz könne man mit geringeren Ausgaben die gleichen Leistungen erbringen. Es gehe hier um Prozessvereinfachungen - beispielsweise bei der IT und bei den Telefonanlagen - und nicht um Entlassungen. Bei den Ausgaben bräuchte es zudem ein besseres Controlling, damit solche Debakel wie das der KBA Hard vermieden werden könnten. Das sog. "Gärtlidenken" müsse ad acta gelegt und es müsse ein referatübergreifendes Verantwortungsbewusstsein aller Stadträte etabliert werden. Die Controlling-Funktion liege derzeit beim Stadtpräsidenten, was aus Sicht von Daniel Preisig aber nur sinnvoll wäre, wenn dieser auch Finanzreferent wäre (was momentan nicht gegeben ist, da der Finanzreferent der Stadt Schaffhausen Stadtrat Peter Neukomm und nicht Stadtpräsident Thomas Feurer ist).

Kein Ausländerstimmrecht
Im Gegensatz zur Alternativen Liste Schaffhausen ist Daniel Preisig gegen ein Ausländerstimmrecht. Aus seiner Sicht ist das Stimm- und Wahlrecht untrennbar mit dem Bürgerrecht verbunden. Mit den Bürgerrechten sind auch Bürgerpflichten wie z.B. der Militärdienst verbunden. Auffällig an der Kampagne der Alternativen Liste sei, dass viele sehr gut integrierte Schaffhauser und Leistungsträger überraschenderweise nicht Schweizer Bürger seien. Es stelle sich die Frage, warum sich diese Leute nicht einbürgern lassen würde. Aus seiner Sicht müsse man viel mehr beim Einbürgerungsprozess ansetzen und schauen, wie man diesen optimieren könne.

Fussballstadion: Ja!
Aus Sicht von Daniel Preisig könne die Stadt Schaffhausen froh sein, wenn Aniello Fontana hier ein Fussballstadion (sog. FCS-Park) bauen würde. So günstig komme Schaffhausen nie mehr zu einem Stadion. Auch sei er für eine finanzielle Beteiligung der Stadt am Fussballstadion - jedoch nur, wenn abgesichert sei, dass das Stadion tatsächlich gebaut würde und auch der spätere Betrieb gesichert sei. Es müssten aber alle gleich behandelt werden, also auch andere Sportarten müssten gefördert werden, nicht nur Fussball. Das Fussballstadion sei wichtig, da das zu schlecht ausgerüstete Breitestadion von den Verantwortlichen heute nur noch akzeptiert würde, weil ein neues Stadionprojekt bestünde. Auf der Breite seien viele Anwohner gegenüber dem Fussballstadion in Herblingen kritisch eingestellt, weil sie befürchten würden, dass die Breite sonst nach dem Abbau des Stadions zubetoniert würde. Diese zwei unterschiedlichen Aspekte (Stadionneubau und Weiterentwicklung Breite) müssten entkoppelt diskutiert werden, um eine Blockade zu verhindern. Herblingen sei als Stadionstandort (Sicherheit, Lärm, Anbindung mit Bahnhof) viel besser geeignet. Die Weiterentwicklung der Breite müsse gesondert debattiert werden und zwar unter Berücksichtigung aller demokratischer Mitwirkungsrechte.
Der FCS-Park Schaffhausen ist ein ewiges Projekt - gebaut wurde noch gar nichts
Klare Positionen haben
Daniel Preisig legt Wert darauf, zu allen sich stellenden Aufgaben und Problemen eine klare Meinung zu haben. Früher hätten Kandidaten, die keine klaren Positionen bezogen und kein Profil gehabt haben, gute Chancen gehabt, gewählt zu werden. Jetzt finde aber eine Gegenbewegung statt, die seiner Art, Wahlkampf zu betreiben, entgegenkommen würde. Er habe Ecken und Kanten und würde Angriffsflächen bieten. Für ihn sei es aber immer wichtig gewesen, dass die Leute genau wissen, was er zu den verschiedenen Themen denke. Es sei besser eine klare Position zu haben, als immer schwammig zu antworten. Dadurch könne man natürlich auch ein paar Wähler verlieren, aber es sei auch ein Punkt, den er an der Alternativen Liste Schaffhausen sehr schätze. Die AL SH sei stets offensiv und hätte zu allem ihre Meinung. Dies sei besser, als andere, die unbedingt gewählt werden wollen, aber beliebige Ziele hätten. Es brauche eine gewisse Portion Mut um so zu agieren und man verliere auch ein paar Stimmen, aber es sei ehrlich. Man dürfe auch nicht zu viel Angst haben vor Leserbriefen usw., sondern es müsse ja zwangsläufig jemand den ersten Schritt machen. Mit negativen Reaktionen müsse man umgehen können und es gäbe ja immer auch positive Rückmeldungen.

Letzter Versuch Stadtrat zu werden
Für Daniel Preisig wird dies der letzte Versuch sein, in den Stadtrat gewählt zu werden. Mehr als zwei Versuche möchte er den Wählern nicht zumuten. Ausserdem wäre es schon krass, zwei Mal zu verlieren, ein drittes Mal wolle er sich nicht antun. Der Wahlkampf heisse zudem nicht umsonst Kampf. Er habe es sich schon sehr lange überlegen müssen, überhaupt noch einmal anzutreten. Es sei eine sehr intensive und anstrengende Zeit, in der Freunde und Familie häufig zu kurz kämen. Andere Jobs habe er derzeit nicht, weil er ohnehin keinen Kopf dafür hätte, sein Kopf sei derzeit zu 100% beim Wahlkampf. Wenn die Wahl in den Stadtrat nicht klappen sollte, so würde er aber auf jeden Fall im Parlament bleiben wollen, denn die Politik sei nun einmal seine Lieblingsbeschäftigung, die er nicht missen wolle.
Die Stadtratswahl 2014 wird Daniel Preisigs letztes Mal als Kandidat sein
Kein mangelnder Durchhaltewille
Oft schon wurde Daniel Preisig mangelnder Durchhaltewille vorgeworfen, schliesslich ist er mehrfach von seinen Ämtern im Parlament zurückgetreten. Dazu sagt Daniel Preisig, dass es im Parlament eine ganz andere Situation gewesen sei, als sie es im Stadtrat wäre. Der Job im Parlament sei ein Nebenjob und sein Hauptjob habe ihn ins Ausland geführt. Andere Parlamentarier würden in diesem Fall im Parlament bleiben und der Sitz bliebe dann einfach leer, aber dies wollte Daniel Preisig nicht, denn das sei verantwortungslos und darum habe er sein Amt damals aufgegeben. Ausserdem sei es ja so, dass im Parlament automatisch jemand nachrücke, es also keine Lücke gäbe. Beim Stadtrat als Exekutive sei dies jedoch anders. Zum einen sei es dann sein Hauptberuf, er wolle nichts anderes machen und kein anderer Job könne ihn von seinen Aufgaben wegbringen. Zum anderen gäbe es auch kein automatisches Nachrücken (wie man ja jetzt gerade im Fall von Thomas Feurer erlebt), weshalb ein Rücktritt für ihn sowieso nicht in Frage käme. Zudem zeige seine erneute Kandidatur für das Amt des Stadtrates ja nur zu gut seinen Durchhaltewillen. Des Weiteren zeige sich dieser auch in seiner Präsidentschaft vom Verein Eleven-Fifty, dort sei er von Anfang an Präsident gewesen - und heute ist er es nach wie vor.

Referate im Stadtrat
Daniel Preisig würde sich besonders für das Finanzreferat und das Baureferat interessieren, jedoch müssten die Referate dann vom neu konstituierten Stadtrat gemeinsam zugeteilt werden. Ausserdem wolle er primär als Stadtrat gewählt werden und nicht als Referatschef. Er wolle sich überall einbringen und sei gegen ein "Gärtlidenken". Im Stadtrat sei eine gute Zusammenarbeit und ein zweckmässiges Controlling wichtig. Das Controlling würde aus seiner Sicht besser in erster Linie dem Finanzreferenten unterliegen und nicht dem Stadtpräsidenten, so wie es derzeit der Fall ist.

Längste Parlamentserfahrung
Im Vergleich zu den anderen beiden Kandidatinnen für das Stadtratsamt, Katrin Huber Ott und Katrin Bernath, habe er die längste Parlamentserfahrung. Die nötige Führungserfahrung bringe er ebenfalls aus seinem Berufsalltag mit. Er käme zwar aus der Privatwirtschaft, aber für die Führungsqualität und das Teamdenken sei es aus seiner Sicht unerheblich, ob man aus dem Staatsdienst oder der Privatwirtschaft käme.

Wer noch mehr über Daniel Preisig und seine Kandidatur erfahren möchte, dem sei hier noch sein Besuch im Schaffhauser Fernsehen SHF bei Erwin Künzi ans Herz gelegt.


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