Mittwoch, 18. Dezember 2013

Munz und Hurter sehr fleissig

Am letzten Freitag haben sich die National- und Ständeräte zum letzten Mal in diesem Jahr in Bern versammelt. Mit dem Ende der Wintersession 2013 ist auch gleichzeitig die Legislaturhalbzeit erreicht. Die Internetplattform politnetz.ch, die für jede Session erhebt, welche Parlamentarier wie oft fehlen, hat deshalb Yvette Estermann (SVP, LU) mit einem Preis ausgezeichnet. Sie hat in den vergangenen zwei Jahren von 2486 Abstimmungen nur 8 verpasst, womit sie die fleissigste Nationalrätin der Schweiz ist. Am meisten gefehlt hat übrigens Christoph Blocher. Er hat sage und schreibe 904 Abstimmungen verpasst!


Gut zu wissen, dass die Schaffhauser Vertreter zu den fleissigen Nationalräten gehören. Thomas Hurter (SVP) verpasste nur 152 Abstimmungen (6%) und Martina Munz (SP), die im Herbst den zurückgetretenen Hans-Jürg Fehr ersetzte, fehlte bei 517 Abstimmungen nur 23 mal (4%).


Im nächsten Jahr wird auch der Ständerat elektronisch abstimmen. Nachdem Mitarbeiter von Politnetz, die den Ständerat gefilmt hatten, mehrmals feststellten, dass die ständerätlichen Stimmenzähler nicht bis auf 46 zählen konnten („Stöckligate“-Affäre), war der mediale Druck auf die Dunkelkammer gross geworden. Dann werden wir auch erfahren, wie fleissig Thomas Minder (parteilos) ist. Der Ständeratspräsident, im nächsten Jahr bekanntlich Hannes Germann (SVP), stimmt normalerweise nicht mit, ausser wenn die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Rates erforderlich ist.

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