Mittwoch, 22. Januar 2014

Christian Amsler - Die Top 5 Ziele der Regierung 2014

Regierungspräsident Christian Amsler hat gestern im Schaffhauser Fernsehen die Ziele der Regierung des Kantons für das Jahr 2014 vorgestellt. Ein Schwerpunkt liegt natürlich bei den Einsparungen. Der Kanton Schaffhausen ist mit einem Defizit von 46.5 Millionen Franken tief in die roten Zahlen gerutscht. Christian Amsler hält es für unabdingbar, dass hier Regierung, Parlament und auch die Schaffhauser Bürger gemeinsam an einem Strang ziehen, um den Haushalt wieder ins Lot zu bringen.
Regierungspräsident Christian Amsler (2.v.l.) zusammen mit dem Regierungsrat 2014
Aus Sicht von Christian Amsler ist der Sparkurs ein schwieriger, aber nötiger Weg mit Entbehrungen. Steuererhöhungen schliesst er neben dem Leistungsabbau und der Effizienssteigerung als weiteres Mittel zum Zweck nicht aus. Diese kämen aber frühestens für das Jahr 2015 in Frage, da das Budget 2014 schon ohne Steuererhöhungen gesprochen ist. Weitere Schwerpunkte sind die demographische Entwicklung und damit verbunden auch die Finanzierung der Sozialwerke, der Nachwuchsmangel sowie eine ausreichende Anzahl an Arbeitskräften für offene Stellen. Hierfür sollen auch die gut ausgebildeten Frauen besser in das Berufsleben eingebunden werden können. Dafür soll die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert werden.

Regierungsrat Christian Amsler mit den 5 Topthemen der Regierung 2014 - Bild: SHF

Die Top 5 Themen der Schaffhauser Regierung für 2014 lauten: Innovation/Investition, Demographie, Finanzen, Energiewende und Strukturdiskussion.

Christian Amsler betont, dass die Aufzählungsreihenfolge keine Prioritätenliste darstelle. Trotzdem scheint die Aufzählung geschickt gewählt zu sein. Als erstes steht "Innovation/Investition" um zu zeigen, dass die Regierung diese positiven Punkte trotz der knappen finanziellen Mittel nicht aus den Augen verliert und in der Mitte der Aufzählung stehen die Finanzen, welche das ganz zentrale Thema der Regierung 2014 sein dürften.

Das Projekt: "Neues Sicherheitszentrum im Herblingertal" als Ersatz für das bisherige Gefängnis im Herzen der Schaffhauser Altstadt wurde auf Grund der finanziellen Lage vorerst sistiert. Trotzdem wird im Jahr 2014 immerhin noch eine Machbarkeitsstudie dafür gemacht, auch um die Finanzierungsmöglichkeit abzuklären.

Viele weitere Informationen von Regierungspräsident Christian Amsler gibt es hier im Interview des Schaffhauser Fernsehens SHF:


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