Montag, 28. Juli 2008

Stadtrat Schaffhausen - Wahl 2008

Am 31. August 2008 wird - wie alle 4 Jahre - der Stadtrat der Stadt Schaffhausen neu gewählt. Die alte Kombination aus Thomas Feurer, Veronika Heller, Peter Käppler, Marcel Wenger und Urs Hunziker (v. l.n.r.) wird definitiv nicht mehr weiterbestehen.


Fragen und Antworten zur Wahl 2008:

Wieso wird der Schaffhausen Stadtrat nicht in dieser Konstellation bestehen bleiben ?

Stadtpräsident Marcel Wenger und Stadträtin Veronika Heller stellen sich nicht zur Wiederwahl.

Was macht der Stadtrat von Schaffhausen überhaupt ?

Der Stadtrat ist die Exekutive und somit die Regierung der Stadt Schaffhausen. Er ist auf Bundesebene mit dem Bundesrat vergleichbar. Der Schaffhauser Stadtrat ist die Verwaltungs- und Vollziehungsbehörde der Stadt Schaffhausen und vertritt die Stadt nach aussen. Nicht verwechselt werden darf der Stadtrat mit dem "Grossen Stadtrat". Dies ist nämlich trotz der ähnlichen Namensgebung etwas völlig anderes, es handelt sich dabei um das Parlament. Ebenfalls ein völlig anderes Organ ist der "Regierungsrat", welcher die Exekutive des Kantons Schaffhausen darstellt.

Der Stadtrat wird vom Volk gewählt und besteht aus 5 Mitgliedern, wovon eines der Stadtpräsident (derzeit noch Marcel Wenger) ist. Der Stadtpräsident und ein weiteres Mitglied des Stadtrates (derzeit Veronika Heller) wirken vollamtlich, die übrigen Mitglieder halbamtlich (50% Pensum).

Jeder Verwaltungsabteilung steht ein Mitglied des Stadtrates als Referent vor - derzeit ist die Aufteilung der Referate folgendermassen:

Sozial- und Kulturreferat: >>>>>>>>> Thomas Feurer (ÖBS)
Schul- und Heimreferat: >>>>>>>>>> Urs Hunziker (FDP)
Bau- und Sportreferat: >>>>>>>>>>> Peter Käppler (SP)
Präsidialreferat/Polizeireferat: >>>>>> Marcel Wenger (FDP)
Finanzreferat/Personal: >>>>>>>>>> Veronika Heller (SP)
(v.l.n.r. auf dem Photo unten)


Der Stadtrat als Exekutive bildet die Spitze der Verwaltung der Gemeinde "Stadt Schaffhausen". Er vollzieht die Gemeindebeschlüsse und besorgt alle Gemeindeangelegenheiten, soweit sie nicht durch Gesetz einem anderen Organ zugewiesen sind. Er erlässt Benutzungs- und Gebührenordnungen für öffentliche Gebäude, Anlagen und andere Einrichtungen.

Verantwortlich für die Stadtverwaltung ist der Stadtrat als Kollegium. In der Regel werden die Geschäfte durch Kollegialbeschluss erledigt. Die Mitglieder bereiten die in ihren Amtsbereich fallenden Geschäfte vor und stellen dem Stadtrat Antrag. Zur Verhandlung und Beschlussfassung sowie zur Vornahme von Wahlen bedarf es der Mitwirkung mindestens dreier Mitglieder. Für Beschlüsse und Wahlen gilt das absolute Mehr der Anwesenden. Jedes Mitglied ist zur Stimmabgabe verpflichtet. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Schaffhauser Stadtpräsidenten doppelt.

Durch Reglement oder Stadtratsbeschluss kann den Referenten unter Vorbehalt der Berufung an den Stadtrat eine gewisse Entscheidungsbefugnis eingeräumt werden.

Der Stadtpäsident der Stadt Schaffhausen:
Der Stadtpräsident überweist die Geschäfte an die Referenten. Er beruft den Stadtrat ein, so oft es die Geschäfte erfordern oder wenn mindestens ein Mitglied es verlangt. Er setzt die Traktanden fest und leitet die Verhandlungen. Er vertritt die Stadt Schaffhausen im Verkehr mit anderen Behörden sowie nach aussen (sofern nicht im einzelnen Falle die Vertretung anderen Verwaltungsabteilungen zugewiesen wird). Der Stadtpräsident kann Geschäfte von untergeordneter Bedeutung durch Präsidialverfügung erledigen. Er handelt für den Gemeinderat, wenn dringlich vorsorgliche Massnahmen zu treffen sind.

Die Schaffhauser Stadtrat Wahl 2008
Durch den Nicht-Wiederantritt von Marcel Wenger und Veronika Heller werden genau die 2 begehrten Vollämter des Schaffhauser Stadtrates frei. Für diese zwei Vollämter bewerben sich alle drei bisherigen halbamtlichen Stadträte: Thomas Feurer, Peter Käppler und Urs Hunziker. In der Regel gehen frei werdende Vollämter tatsächlich an eines der bisherigen halbamtlichen Stadtratsmitglieder. 2 der 3 Kandidaten werden das Rennen also machen und einer wird leider in die Röhe gucken müssen... Es wird also spannend Ende August im Schaffhausen - mal schauen, wer das Rennen macht !

Kommentare:

Einheimischer hat gesagt…

Also vielen Dank für diese übersichtliche Erklärung des Schaffhauser Stadtrates, eine solche Klarheit haben die Schaffhauser Nachrichten glaube ich in ihren ganzen 147 Jahrgängen nicht hingebracht ! ;-)

another einheimischer said... hat gesagt…

jetz chum au ich drus!

hermano boliviano hat gesagt…

jaja, das sagten sie bereits...

Anonym hat gesagt…

Man sollte den Stadtrat endlich mal verkleinern und die Steuern kräftig senken, heinomol!

Anonym hat gesagt…

Wie viel verdient denn so ein Stadtratsmitglied in Schaffhausen überhaupt ?

Der Kanzalah hat gesagt…

Hi

Das kannst du nachlesen in der:

"Verordnung über Besoldung, Ferien und Ruhegehalt des Stadtpräsidenten und des Stadtrates der Stadt Schaffhausen" (RSS 120.2)

Dort steht es gleich in § 1:

1 Die vollamtlichen Mitglieder des Stadtrates beziehen eine Jahresbesoldung von Fr. 156´767.-.

2 Der Stadtpräsident erhält eine Zulage von Fr. 9´164.-.

3 Die Besoldung der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates beträgt jährlich Fr. 78´383.-.

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