Donnerstag, 21. August 2008

Regierungsrat Schaffhausen - Wahl 2008

Parallel zur Wahl des Schaffhauser Stadtrates, welcher die Regierung der Gemeinde: Stadt Schaffhausen darstellt, verläuft die Wahl der Regierung des Kantons Schaffhausen: Die Wahl des Schaffhauser Regierungsrates (Exekutive des Kantons). Die aktuelle Wahl des Regierungsrates ist etwas weniger spektakulär als die diesjährige Wahl des Stadtrates der Stadt Schaffhausen, da beim Regierungsrat sämtliche bisherigen Mitglieder wieder antreten und wohl auch alle wiedergewählt werden.

Der aus fünf Mitgliedern bestehende Regierungsrat (Exekutive des Kantons Schaffhausen) wird vom Volk gewählt und ist unter Vorbehalt der Befugnisse des Kantonsrates (Legislative / Parlament) die oberste leitende und vollziehende Behörde des Kantons Schaffhausen. Die Mitglieder des Regierungsrates dürfen keine bezahlte private Tätigkeit ausüben. Es sind also alle Mitglieder des Regierungsrates im Vollamt tätig - dies im Gegensatz zum Schaffhauser Stadtrat, wo es bei den 5 Stadträten nur 2 vollamtliche Stadträte gibt. Der Regierungsrat fasst seine Beschlüsse als Kollegialbehörde und besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern (oben auf dem Bild von links nach rechts):

Volkswirtschaftsdepartement: >>> Dr. Erhard Meister (SVP)
Erziehungsdepartement:>>>>>>> Rosmarie Widmer Gysel (SVP)
Finanzdepartement: >>>>>>>>>> Heinz Albicker (FDP)
Departement des Inneren: >>>>>> Ursula Hafner-Wipf (SP)
Baudepartement: >>>>>>>>>>>> Dr. Reto Dubach (FDP)
(zusätzlich auf dem Bild: Staatsschreiber Dr. Stefan Bilger)

Der Regierungsrat als Regierung des Kantons Schaffhausen hat Grundsätzlich folgende Aufgaben (Auszug):

Der Regierungsrat vertritt den Kanton Schaffhausen nach aussen und innen.


Er bestimmt unter Vorbehalt der Zuständigkeit des Schaffhauser Kantonsrates (Legislative) die Ziele staatlichen Handelns. Er plant und koordiniert die Tätigkeiten des Kantons.

Der Regierungsrat leitet das Vorverfahren der Gesetzgebung. Er legt dem Kantonsrat Entwürfe zu Verfassungsänderungen, Gesetzen und Dekreten vor.

Der Regierungsrat verwaltet das Schaffhauser Kantonsvermögen. Er beschliesst über neue einmalige Ausgaben bis 100'000.– Franken und neue jährlich wiederkehrende Ausgaben bis 20'000.– Franken.

Der Regierungsrat nimmt die erforderlichen Darlehen und Anleihen auf, trägt die Verantwortung für die Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, übt nach Gesetz die Aufsicht über die Gemeinden des Kantons Schaffhausen aus und entscheidet über Verwaltungsstreitigkeiten, soweit Verfassung und Gesetz dies vorsehen.

Dies als kleine Tour d'Horizont. Der Schaffhauser Regierungsrat wäre somit auf Bundesebene mit dem Schweizer Bundesrat vergleichbar und die Regierungsratspräsidentin (derzeit Ursula Hafner-Wipf) mit dem Bundespräsidenten.

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